Pressemitteilung, 01.07.2025
In einem Einspruchsverfahren gegen das Europäische Patent EP 3 204 047 für Weichkapseln konnten in einem Verfahren vor dem Europäischen Patentamt in München über zwei Instanzen wichtige Beschränkungen erzielt werden. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 5. Juni 2025 wurde das Patent zwar aufrechterhalten, allerdings nur in beschränkter Form.
Patentinhaberin ist das spanische Pharmaunternehmen FAES Farma S.A. mit Sitz in Leioa. Das Patent schützt das Arzneimittel Hidroferol 266 Mikrogramm Weichkapseln. Der Schutzbereich des Patents wurde durch die Einsprüche von drei Parteien nun stark eingeschränkt. Es gilt künftig nur noch für Formulierungen mit sofortiger Wirkstofffreisetzung („immediate release“). Auch die Weichkapselhülle musste konkret in ihren Inhaltsstoffen definiert werden.
Der Markt für Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel mit Vitamin D und seinen Derivaten sowie Vorstufen ist stark umkämpft. Das Patent wurde durch drei Einsprechende angegriffen: Dr. Christian Helbig, die IP2 PatentanwaltsgmbH und die DSM Nutritional Products AG mit Sitz in Grenzach, ein Hersteller u. a. für Vitaminpräparate.
Der Einsprechende Dr. Christian Helbig wurde von einem Patentanwaltsteam der Kanzlei Meissner Bolte in München unter der Federführung von Patentanwalt Dr. Tobias Alexander Popp beraten und vertreten.
