Geschäftsgeheimnisse und vertrauliches Know-how sind zentrale Vermögenswerte innovativer Unternehmen. Technische Entwicklungen, Herstellungsverfahren, Forschungsergebnisse und kaufmännische Informationen können entscheidende Wettbewerbsvorteile begründen. Ihre unbefugte Erlangung, Nutzung oder Offenlegung kann erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen. Gerade bei technischen Innovationen stellt sich zudem die Frage, ob Patentierung oder Geheimhaltung die sinnvollere Schutzstrategie ist. Wir beraten Unternehmen bei dieser Entscheidung unter Berücksichtigung der technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Umstände des Einzelfalls.
Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) schützt vertrauliche Informationen nur, wenn insbesondere angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen werden. Wir unterstützen Unternehmen dabei, schutzwürdiges Know-how zu identifizieren, geeignete Schutzkonzepte zu entwickeln und diese praktisch umzusetzen. Geheimhaltung kann eine Alternative oder Ergänzung zum Patentschutz sein: Sie erfordert keine Veröffentlichung und ist nicht von vornherein zeitlich begrenzt, schützt jedoch grundsätzlich nicht vor unabhängiger Entwicklung oder zulässigem Reverse Engineering. Ob ein Patent, die Geheimhaltung oder eine Kombination beider Wege vorzugswürdig ist, hängt etwa von der technischen Nachvollziehbarkeit, dem Risiko einer Offenlegung und den geschäftlichen Zielen ab.
Gerade bei technischen Geschäftsgeheimnissen ist die enge Zusammenarbeit von Rechtsanwälten und Patentanwälten ein besonderer Vorteil. Meissner Bolte verbindet Erfahrung in der gerichtlichen Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen mit technischer und naturwissenschaftlicher Expertise. So können wir komplexe Sachverhalte präzise analysieren, geheimes Know-how von allgemein bekanntem Fachwissen abgrenzen und rechtliche wie technische Gesichtspunkte in einer einheitlichen Strategie zusammenführen.
Gerichtliche Auseinandersetzungen erfordern es, das betroffene Geschäftsgeheimnis hinreichend konkret zu bestimmen und eine rechtswidrige Erlangung, Nutzung oder Offenlegung darzulegen und nachzuweisen, ohne seine Vertraulichkeit zu gefährden. Wir unterstützen bei der Aufarbeitung technischer und tatsächlicher Zusammenhänge, der Beweissicherung und der Prozessstrategie. Dabei nutzen wir auch die besonderen Instrumente des GeschGehG zum Schutz vertraulicher Informationen im Verfahren.
Konflikte entstehen häufig bei Mitarbeiterwechseln, Forschungs- und Entwicklungskooperationen oder nach dem Ende geschäftlicher Beziehungen. Sie berühren oft zugleich das Patent-, Arbeitnehmererfindungs-, Urheber-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht. Als auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei behalten wir diese Schnittstellen im Blick.
Wir beraten und vertreten Mandanten im gesamten Geschäftsgeheimnisschutz: von Geheimhaltungsstrategien, Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs) und arbeitsvertraglichen Geheimhaltungsklauseln bis zur außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Dazu zählen insbesondere Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz sowie einstweilige Verfügungen und Hauptsacheverfahren. Unsere Beratung orientiert sich stets auch an den wirtschaftlichen Interessen unserer Mandanten.
Meissner Bolte verbindet juristische Erfahrung in komplexen Streitverfahren mit technischem Tiefenverständnis und strategischer Beratung – von der präventiven Absicherung vertraulichen Know-hows über die Wahl zwischen Patentierung und Geheimhaltung bis zur konsequenten Wahrung Ihrer Rechte im Streitfall.
Nach § 2 Nr. 1 GeschGehG muss die Information unter anderem geheim und deshalb von wirtschaftlichem Wert sein, Gegenstand den Umständen nach angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen sein und es muss ein berechtigtes Interesse an ihrer Geheimhaltung bestehen.
Erforderlich sind den Umständen nach angemessene Maßnahmen. Je nach Unternehmen und Information kommen insbesondere Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs), abgestufte Zugriffsrechte, technische Schutzmaßnahmen und dokumentierte interne Prozesse in Betracht. Eine pauschale Lösung gibt es nicht.
Je nach Sachverhalt kommen insbesondere Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche sowie einstweiliger Rechtsschutz in Betracht. Entscheidend sind die konkrete Bestimmung des Geschäftsgeheimnisses, die Schutzmaßnahmen und die Beweislage.
Ein Mitarbeiterwechsel allein begründet noch keine Geheimnisverletzung. Relevant ist, ob geschützte Informationen rechtswidrig erlangt, genutzt oder offengelegt werden. Unternehmen sollten vertrauliche Informationen klar abgrenzen und den Umgang mit ihnen vertraglich und organisatorisch absichern.
Ja. Anders als ein Patent erfordert der Geschäftsgeheimnisschutz keine Offenlegung und ist nicht von vornherein zeitlich begrenzt. Voraussetzung sind insbesondere angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen. Allerdings besteht kein Schutz gegen unabhängige Entwicklungen oder zulässiges Reverse Engineering. Welche Strategie vorzugswürdig ist, hängt vom Einzelfall ab.