Orientierung im europäischen Einheitspatentsystem
UPC FAQ
Das Einheitspatent und der Unified Patent Court (UPC) haben neue Möglichkeiten für den Schutz und die Durchsetzung von Patenten in Europa geschaffen. Dadurch stellen sich für Unternehmen zahlreiche strategische und verfahrensrechtliche Fragen. Unsere UPC FAQ – also die Fragen zum Unified Patent Court – geben Ihnen einen ersten Überblick über zentrale Themen des Einheitspatentsystems.
Die Patentanwälte und IP-Rechtsanwälte von Meissner Bolte begleiten Unternehmen bei Verfahren vor dem UPC und bei der strategischen Ausrichtung ihrer Patentportfolios. Unsere interdisziplinären Teams verbinden technische Expertise mit Erfahrung im Patentstreitrecht und unterstützen Sie dabei, aus allgemeinen Fragen zum Unified Patent Court konkrete Entscheidungen für Ihre Schutzrechte abzuleiten.
„Wir haben von Anfang an erwartet, dass das UPC ein großer Erfolg wird und sind daher bestens vorbereitet. Diese Erwartung wird nun eindrucksvoll durch über 20 Klagen bestätigt, die bereits zum Start des Systems also im Juni 2023 – unter anderem auch von Meissner Bolte - eingereicht worden sind.“
Tilman Pfrang, LL.M., Partner und UPC Representative (European Patent Litigator)
Das Einheitspatent ist ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Anders als beim klassischen europäischen Patent muss der Schutz nach der Erteilung nicht in jedem gewünschten Staat einzeln validiert werden.
Das Einheitliche Patentgericht – englisch Unified Patent Court (UPC) – ist ein gemeinsames Gericht der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Es ist insbesondere für Streitigkeiten über Einheitspatente sowie unter bestimmten Voraussetzungen für klassische europäische Patente zuständig. In einem UPC-Verfahren können sowohl Fragen der Patentverletzung als auch des Rechtsbestands eines Patents behandelt werden. Entscheidungen können dabei grenzüberschreitende Wirkung entfalten.
Unternehmen haben zusätzliche Möglichkeiten bei der Gestaltung ihres europäischen Patentportfolios. Neben nationalen Patenten und klassischen europäischen Patenten steht das Einheitspatent als weitere Schutzoption zur Verfügung.
Welche Variante sinnvoll ist, hängt unter anderem von den relevanten Märkten, den Kosten, dem bestehenden Patentportfolio und der geplanten Durchsetzungsstrategie ab. Das Einheitspatent kann die Verwaltung und Durchsetzung in mehreren Staaten vereinfachen. Gleichzeitig besteht das Risiko, dass ein Einheitspatent durch ein zentrales Nichtigkeitsverfahren vor dem UPC mit Wirkung für sämtliche teilnehmenden Staaten angegriffen wird.
Der UPC ermöglicht es, Patentrechtsverletzungen in mehreren teilnehmenden Staaten über ein zentrales Verfahren zu verfolgen. Dadurch können Patentinhaber ihre Rechte grenzüberschreitend durchsetzen, ohne für jeden betroffenen Staat ein separates Gerichtsverfahren führen zu müssen.
Diese Möglichkeit erhöht zugleich die strategische Bedeutung eines UPC-Verfahrens: Sowohl eine erfolgreiche Durchsetzung als auch eine negative Entscheidung zum Rechtsbestand eines Patents können Auswirkungen auf mehrere europäische Märkte haben.
Meissner Bolte hat sich intensiv mit dem Einheitspatentsystem und den Verfahren vor dem UPC auseinandergesetzt. Interne Schulungen, wissenschaftliche Beiträge und Vorträge sowie die praktische Begleitung von UPC-Fragestellungen tragen dazu bei, die Expertise unserer Teams kontinuierlich weiterzuentwickeln.
Darüber hinaus ist Meissner Bolte Gründungsmitglied des European Patent Litigators Network (EPLN). Gemeinsam mit spezialisierten europäischen Partnerkanzleien können wir grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten koordinieren und rechtliche sowie technische Expertise für UPC-Verfahren bündeln.
Auch bestehende klassische europäische Patente können grundsätzlich in die Zuständigkeit des UPC fallen. Während der Übergangsphase besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, diese Zuständigkeit durch einen sogenannten Opt-out auszuschließen.
Ob ein Opt-out strategisch sinnvoll ist, sollte für das jeweilige Patentportfolio individuell geprüft werden. Dabei spielen beispielsweise die Bedeutung einzelner Schutzrechte, relevante Märkte und mögliche Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren eine Rolle.
Mit einem Opt-out können klassische europäische Patente unter bestimmten Voraussetzungen während der Übergangsphase aus der Zuständigkeit des UPC herausgenommen werden. Streitigkeiten über diese Patente werden dann weiterhin vor den zuständigen nationalen Gerichten geführt.
Für Einheitspatente besteht diese Möglichkeit nicht. Die Entscheidung für oder gegen einen Opt-out sollte deshalb Bestandteil einer langfristigen Patentstrategie sein.
Eine allgemeingültige Strategie gibt es nicht. Unternehmen sollten unter anderem prüfen, für welche Innovationen ein Einheitspatent sinnvoll ist, welche bestehenden europäischen Patente im UPC-System verbleiben sollen und für welche Schutzrechte ein Opt-out in Betracht kommt.
Auch Wettbewerbsumfeld, Kosten, relevante Märkte und mögliche Durchsetzungs- oder Verteidigungsszenarien sollten berücksichtigt werden. Meissner Bolte unterstützt Sie dabei, diese Faktoren zu bewerten und eine individuelle UPC-Strategie für Ihr Patentportfolio zu entwickeln.
Jedes Patentportfolio stellt eigene Anforderungen an das Einheitspatentsystem. Unsere Patentanwälte und IP-Rechtsanwälte unterstützen Sie dabei, Chancen und Risiken einzuordnen und die passende Strategie für Ihre Schutzrechte zu entwickeln. Sprechen Sie uns gerne an.
