De-Facto Herr der Dinge

Patente und Standards

Standards sind heute in vielen technischen Bereichen unverzichtbar, da sie die Interoperabilität und Kompatibilität von Systemen, Netzwerken und deren Komponenten ermöglichen und sicherstellen.

Technische Standards werden üblicherweise von Normsetzungsorganisationen verhandelt und festgelegt, sogenannte Normstandards. Bekannte Beispiele sind die vom European Telecommunications Standards Institute (ETSI) verwalteten Telekommunikations standards GSM, GPRS, UMTS oder LTE. Daneben können sich technische Lösungen allein aufgrund ihrer Marktdurchsetzung zum Standard entwickeln, sogenannte Industriestandards. Als Beispiel können hier die Betriebs systeme Google Android oder Apple iOS gelten.

Einzelne technische Aspekte standardisierter Technologien sind häufig durch Patente geschützt. So sind für einen modernen Telekommunikationsstandard nicht selten mehrere tausende Patente relevant.


Inhaltsverzeichnis

  • Patente und Standards
  • Standard-essentielle Patente in der Durchsetzung
  • Verhaltenspflichten von SEP-Inhaber und Standard-Anwendern
  • Was bedeutet FRAND?
  • Takeaways

 

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Florian Meyer

Patentanwalt, Dipl.-Ing.

München